Impressum
Stadtwerke Weißenfels Energienetze GmbH
Südring 120
06667 Weißenfels
Handelsregister: HRB 5992
Amtsgericht Stendal
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 251695681
Steuer-Nr.: 119/110/12210
Geschäftsführung: Dennis Hannich
In eigener Sache
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Nutzungsbedingungen (Stand 01. April 2006)
Die Nutzung des Internetauftrittes der Stadtwerke Weißenfels GmbH einschließlich der angebotenen Onlineservices und der Internetdirektangebote unterliegt den folgenden Nutzungsbedingungen.
Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten
Für die Nutzung spezieller im Rahmen des Internetauftrittes der Stadtwerke Weißenfels GmbH angebotener Onlineservices ist eine Anmeldung mit einer persönlichen Benutzername und dem dazugehörigen Passwort (Zugangsdaten) erforderlich. Diese werden im Rahmen des Registrierungs- und Aktivierungsprozesses ausgewählt, automatisiert vergeben und per E-Mail verschickt.
Die Zugangsdaten zu den Onlineservices dürfen keinem Dritten bekannt gemacht werden. Der Nutzer eines entsprechenden Onlineservices verpflichtet sich, die Zugangsdaten bestmöglich vor dem Zugriff Dritter zu schützen und die Stadtwerke Weißenfels GmbH im Falle eines Missbrauchs seiner Zugangsdaten unverzüglich zu informieren. Informationen zum Datenschutz können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
Haftung und Erreichbarkeit
Die Stadtwerke Weißenfels GmbH hat die im Rahmen des Internetauftrittes einschließlich der Onlineservices bereitgestellten Informationen und Inhalte mit der gebotenen Sorgfalt erstellt. Dennoch übernimmt die Stadtwerke Weißenfels GmbH keine Garantie, Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Verwertbarkeit der Informationen und Inhalte.
Die Stadtwerke Weißenfels GmbH übernimmt auch keine Gewähr für die jederzeitige und störungsfreie Erreichbarkeit und Benutzbarkeit des Internetauftrittes einschließlich der angebotenen Onlineservices.
Zudem behält sich die Stadtwerke Weißenfels GmbH vor, den Internetauftritt insgesamt oder Teile davon ohne vorherige Ankündigung zu verändern oder zu entfernen und einzelne Nutzer ohne Begründung vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung angebotener Dienste auszuschließen bzw. in der Nutzung der angebotenen Dienste einzuschränken.
Diese Bedingungen werden in ihrer jeweils gültigen Fassung auf der Internetseite bekannt gegeben.
Den Nutzern der registierungspflichtigen Onlineservices werden Änderungen der Nutzungsbedingungen per E-Mail mitgeteilt. Ihnen gegenüber werden die Änderungen wirksam, sofern sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungen entweder per E-Mail an die Adresse stadtwerke@stadtwerke-wsf.de, schriftlich an Stadtwerke Weißenfels GmbH, Südring 120, 06667 Weißenfels) Widerspruch gegen die Änderungen erheben. Die Stadtwerke Weißenfels GmbH verpflichtet sich, diese Nutzer bei Beginn der Frist auf die Bedeutung ihres Schweigens besonders hinzuweisen
Die Stadtwerke Weißenfels GmbH haftet für direkte und indirekte Schäden (einschließlich entgangenen Gewinns) gleich aus welchem Rechtsgrund (einschließlich unerlaubter Handlung) grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für den Fall einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch die Stadtwerke Weißenfels GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen. Außer im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ist die Haftung zudem auf den vertragstypischen und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Verweise auf fremde Internetseiten
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Urheberrechtsschutz
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Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine angemessene Regelung, die - soweit rechtlich zulässig - dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewollten am ehesten entspricht.
Maßgebliches Recht
Sämtliche Informationen oder Daten und ihre Nutzung unterliegen deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die sich aus der Nutzung des Internetauftrittes der Stadtwerke Weißenfels GmbH ergebenden Pflichten ist Gelsenkirchen soweit der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
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